Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Firma „GLASUNWAS“

(gültig ab dem Termin der Geschäftseröffnung am 01.06.2007)

1. GELTUNG DER BEDINGUNGEN

Alle Rechtsgeschäfte erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Geschäftsbedingungen.
Die Firma GLASUNWAS ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist die Firma GLASUNWAS berechtigt, das Geschäftsverhältnis zu kündigen.

2. ANGEBOT UND ABSCHLUSS

Alle Angebote sind freibleibend. Bei den Produkten sind kleine Farbabweichungen gegenüber den Abbildungen möglich. Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler sind vorbehalten. Ein Vertragsabschluss erfolgt mit Auftragsbestätigung per Email durch die Firma GLASUNWAS oder durch Lieferung der Ware. Details siehe Punkt Vertragsabschluss in den Serviceseiten.

3. PREISE, ZAHLUNG, EIGENTUMSVORBEHALT

Die Preise verstehen sich zzgl. der in den Versandinformationen angegebenen Versandkosten. Kleinunternehmerregelung nach §19 Umsatzsteuergesetz: kein Ausweisen der gesetzlichen Mehrwertsteuer möglich.
Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse. Kaufpreis und Versandkosten werden mit der Auftragsbestätigung fällig und sind auf das angegebene Bankkonto der Firma GLASUNWAS zu überweisen. Kosten welche durch Widerruf, Rückweisung oder Ähnliches der Zahlung, durch den Kunden entstehen, werden durch die Firma GLASUNWAS, dem Kunden in Rechnung gestellt.
Bei Stammkunden kann Lieferung gegen offene Rechnung vereinbart werden. Der Rechnungsbetrag wird spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig.
Alle Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf das angegebene Bankkonto der Firma GLASUNWAS erfolgen.
Gerät der Kunde in Verzug, so ist die Firma GLASUNWAS berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen. Die Geltendmachung eines der Firma GLASUNWAS entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass der Firma GLASUNWAS kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach, stellt er seine Zahlungen ein oder werden der Firma GLASUNWAS andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist die Firma GLASUNWAS berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
Gegenüber Ansprüchen von der Firma GLASUNWAS kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungserweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma GLASUNWAS, Inh. Cornelia Schneider , Schwarzburger Str. 145, D-98724 Neuhaus am Rennweg

4. LIEFERZEIT

Ware, die am Lager ist kommt nach Zahlungseingang sofort zum Versand. Ware, welche kurzfristig am Lager fehlt, wird binnen eines Monates nachgeliefert. Sollte die Ware länger als einen Monat nicht beizubringen sein, wird auf den Lieferzeitpunkt verwiesen, ansonsten verfällt der der Auftrag.
Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der Firma GLASUNWAS nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich die Firma GLASUNWAS bei Eintritt eines dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet. Für den Fall der Leistungsverhinderung in diesem Sinne von mehr als einem Monat, sind die Firma GLASUNWAS und der Kunde berechtigt, bzgl. der im Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.
Werden die angegebenen Lieferzeiten von der Firma GLASUNWAS aus anderen Gründen um mehr als 4 Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nicht, wenn die Lieferverzögerung auf verspätete Zahlung des Kunden zurückzuführen ist. Für den Rücktritt ist erforderlich, dass der Kunde der Firma GLASUNWAS schriftlich eine angemessene Frist von 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.
Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für einen Nichterfüllungsschaden in der Höhe begrenzt durch den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden.

5. LIEFERUNG

Wir liefern in die unter Versandinformationen angegebenen Länder. Lieferung in andere Länder nur nach Absprache, die Versandkosten sind vorab zu erfragen. Die Lieferung der Ware erfolgt entweder per Post oder Paketdienst.

6. GEFAHRTRAGUNG

Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird die Firma GLASUNWAS von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Verkäufers und für Rechnung des Kunden. Das Transportunternehmen wird von der Firma GLASUNWAS unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart bestimmt.
Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist die Firma GLASUNWAS berechtigt, den ihr entstandenen Schaden zu verlangen.

7. GEWÄHRLEISTUNG/UNTERSUCHUNGSPFLICHTEN

Die Firma GLASUNWAS gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.
Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre, für Unternehmer ein Jahr ab Übergabe der Ware.
Verbraucher werden gebeten, die Ware nach Erhalt zeitnah zu überprüfen und offensichtliche Mängel binnen 2 Wochen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Eine Fristüberschreitung bleibt ohne Folgen für gesetzliche Gewährleistungsansprüche. § 377 HGB bleibt unberührt.
Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, ist die Firma GLASUNWAS nach Wahl des Kunden zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Der Kunde wird in diesem Zusammenhang gebeten, die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt zu senden an: die Firma GLASUNWAS, Cornelia Schneider, Schwarzburger Str. 145 in 98724 Neuhaus am Rennweg /Thüringen. Für Schäden die auf schuldhafte Sorgfaltspflichtverletzung des Kunden zurückzuführen sind, haftet der Kunde, die Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. An der o.g. Adresse können Sie auch andere Beanstandungen vorbringen.
Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen Die Firma GLASUNWAS behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.
Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
Wenn und soweit die Haftung der Firma GLASUNWAS ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma GLASUNWAS.
Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die gelieferte Ware umgestaltet oder in irgendeiner Form verändert hat.

8. WIDERRUFSBELEHRUNG

Als Verbraucher steht Ihnen - bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge - in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder e-mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma GLASUNWAS, Inh. Cornelia Schneider Schwarzburger Str. 145 D-98724 Neuhaus am Rennweg /Thüringen
Fax: +49 3679 721231
e-mail: schneider@glasunwas.de

Ausschluss

Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (beispielsweise Artikel in die Fotos oder persönliche Daten des Kunden eingearbeitet wurden).
Die gesetzlichen Regelungen für mangelhafte Lieferungen bleiben selbstverständlich unberührt.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderen falls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

9. HAFTUNG/HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Die Haftung von der Firma GLASUNWAS beschränkt sich bei nur leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, so haftet die Firma GLASUNWAS gegenüber dem Kunden nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten.
Bei allen an die Firma GLASUNWAS übermittelten Daten und Arbeiten wird das Urheberrecht des Kunden vorausgesetzt, insbesondere in Bezug auf die Rechte Dritter, an der auf den Fotos abgebildeten Personen oder Gegenständen. Aus einer etwaigen Urheberrechtsverletzung entstehende Folgen trägt allein der Kunde. Sollten dritte Personen gegenüber der Firma GLASUNWAS eine Verletzung ihrer Bildrechte durch den Kunden geltend machen, verpflichtet sich der Kunde die Firma GLASUNWAS von sämtlichen gegenüber der Firma GLASUNWAS von dritter Seite geltend gemachten Ansprüchen freizustellen und der Firma GLASUNWAS etwaige sonstige Schäden zu ersetzen, soweit der Kunde diese zu vertreten hat.

10. ANWENDBARES RECHT, DATENSCHUTZ, WIRKSAMKEIT

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Weitergehende Verbraucherrechte nach den Vorschriften des Herkunftslandes des Verbrauchers bleiben hiervon unberührt. Als Vertragssprache steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
Die Firma GLASUNWAS ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Die Firma GLASUNWAS ist berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von der Firma GLASUNWAS beachtet. Der Kunde kann nach vollständiger Durchführung des Auftrages jederzeit die Löschung seiner gespeicherten Daten verlangen. Das Löschungsbegehren bedarf der Schriftform.
Sollte ein Teil dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

11. SONSTIGES

Bei den abgebildeten Produkten handelt es sich lediglich um Musterbilder. Der Kunde hat kein Anrecht auf genau dieses abgebildet Beispielprodukt, sondern er erhält das durch diese Bild gezeigte Lieferprodukt.
Die Firma GLASUNWAS behält sich vor, die erstellten Kundenprodukte in die Mustermappe aufzunehmen oder auf der eignen Internetseite zu veröffentlichen. Ist der Kunde damit nicht einverstanden, so kann er dies formlos schriftlich mitteilen.

12. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Firma GLASUNWAS bestehenden Vertragsverhältnisses ist Erfüllungsort der Sitz der Firma GLASUNWAS. Ist der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Ilmenau ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.  


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